Gewerblicher Rechtsschutz
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Kennzeichenrechte - Marken
Die Marke dient zum Unterscheiden einer Ware, auf die sie aufgebracht oder einer Dienstleistung, mit der sie assoziiert wird, von den Waren oder Dienstleistungen des Wettbewerbs.
Die Marke wird für einen Zeitraum von 10 Jahren eingetragen, der beliebig oft verlängert werden kann. Um schutzfähig zu sein, muss die Marke unterscheidungskräftig, zulässig und verfügbar sein. ES WIRD DAHER EMPFOHLEN, VOR EINER MARKENANMELDUNG EINE RECHERCHE DURCHZUFÜHREN.
Das Zeichen der Marke kann verschiedene Formen aufweisen : Wort, Bild, Kombination eines Wortelementes und eines Bildelementes, Farbkombinationen, dreidimensionale Darstellung, etc. Es wird mit Waren oder Dienstleistungen verbunden, für die der Schutz beansprucht wird.
Eine französische Marke genießt nur Schutz in Frankreich. Um den Schutz zu erweitern, können nationale, regionale oder internationale Markenanmeldungen eingereicht werden. Die Unionsmarke schützt das Zeichen in Verbindung mit Waren oder Dienstleistungen in der gesamten Europäischen Union. Die international registrierte Marke ermöglicht es, den Markenschutz auf mehr als 80 Länder zu erstrecken. Die Erstreckung des Schutzes auf andere Länder kann jederzeit erfolgen.
Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber das Recht, Dritten die Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische oder ähnliche Waren zu untersagen.
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